Mitwirkung der Bürger an der Demokratie in Ungarn Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit

István Csoboth untersucht, ob die Bürgerschaft Ungarns nach dem politischen Systemwechsel und der Etablierung demokratischer Institutionen an politischen Entscheidungsprozessen teilhaben kann und ob sie von ihrem Recht Gebrauch macht. Es zeigt sich, dass die Institutionalisierung des neuen Systems allen Kriterien eines modernen demokratischen Rechtsstaates genügt, die Einbindung und Mitwirkung der Gesellschaft jedoch noch erhebliche Defizite aufweist.

1 Problemdarstellung und Lösungsweg.- 1.1 Erläuterung der Fragestellung.- 1.2 Begründung der Fragestellung.- 1.3 Eingrenzung der Fragestellung.- 1.4 Theoretischer Bezugsrahmen.- 1.5 Methodik, Literatur.- 2 Vorbereitungsphase und Systemwechsel.- 2.1 Politische Akteure, Runde Tische.- 2.1.1 Vorgeschichte.- 2.1.2 Parteien.- 2.2 Von der modifizierten Verfassung bis zu den ersten Wahlen.- 2.2.1 Verfassung.- 2.2.2 Die erste Volksabstimmung.- 2.2.3 Wahlrecht.- 2.2.4 Erste Wahlen.- 2.3 Das neue Parlament und die erste Regierung.- 2.4 Zwischenergebnis.- 3 Kollektive und individuelle Akteure, ihre Netze, ihr Wirken.- 3.1 Institutionelle Rahmenbedingungen.- 3.1.1 Weiterentwicklung der Verfassung.- 3.1.2 Die Exekutive.- 3.1.3 Das Gerichtswesen.- 3.1.4 Parteien und Folgewahlen.- 3.1.5 Zwischenergebnis.- 3.2 Gesellschaftliche Akteure.- 3.2.1 Organisierte Interessen.- 3.2.2 Gewerkschaften.- 3.2.3 Andere Interessenvertretungen.- 3.2.4 Bürgerbewegungen.- 3.2.5 Zwischenergebnis.- 3.3 Demokratieerfahrungen.- 3.3.1 Staatliche Administration.- 3.3.2 Kommunale Selbstverwaltung.- 3.3.3 Streitkräftereform.- 3.3.4 Wirtschaftliche Entwicklung.- 3.3.5 Zwischenergebnis.- 3.4 Politische Kultur.- 3.4.1 Begriffseingrenzung.- 3.4.2 Lebensverhältnisse.- 3.4.3 Historische Bezüge.- 3.4.4 Perspektiven.- 3.4.5 Zwischenergebnis.- 4 Auswertung.- 4.1 Herrschaftskriterien und institutionelle Merkmale der bürgerlichen Mitwirkung.- 4.2 Bürgerliche Mitwirkung in der Konsolidierungsphase.- 5 Fazit.

István Csoboth studiert Politikwissenschaft und Geschichte an der FernUniversität Hagen.