Die Befreiung der Politik

Ein neuartiger Beratungs-Baustein wird das gesellschaftliche Steuerungssystem in die Lage versetzen, sachgerechte Lösungen für die uns alle bedrückenden Langfristprobleme endlich gezielt zu realisieren. Dieses Beratungsverfahren wird gleichzeitig als "Bürgergutachten" allen Einwohnern einen hochinteressanten, aber jeweils auch radikal befristeten Zugang zur Rolle des Bürgers, des Staatsveranstalters eröffnen. Von der Teilnahme an diesem Beratungsgespräch werden erkennbar konkrete Wirkungen ausgehen. Hunderte solcher 4-tägigen Planungszellen haben bisher schon an Problemen, die als schwer lösbar galten, erfolgreich gearbeitet. Die zufällig ausgewählten Laien-Juroren, die in diesen Gruppen mitgearbeitet haben, sind fasziniert. Dem öffentlichen Auftraggeber eines Gutachtens konnte jeweils geholfen werden. Gerade jetzt gehen wir auf einen ersten europaweiten Beratungsauftrag zu. Im Unterschied zu anderen Beteiligungsversuchen ist das Bürgergutachten nämlich auch auf höheren Entscheidungsebenen mehrfach anwendbar.
Von diesen Projekten, ihren Rahmenbedingungen, aber auch ihren Grenzen, wird in diesem Buch berichtet.

Die Befreiung der Politik durch den Bürger.- A Heut ist „Bürgergesellschaft“ gefragt.- Die kommunale Selbstverwaltung.- Der kommunale Bürgerhaushalt.- Bürgerbeteiligung und Kommunalverwaltung.- Planungszelle und direkte Demokratie: Zwei Freundinnen verändern die Politik.- Das Bürgergutachten und das Leitbild Bürgergesellschaft.- B Endlich: Die Bürgerrolle offen für alle.- Bürgergutachten durch Planungszellen.- Die Ernsthaftigkeit der Situation hilft ins Bürgersein.- Laien erleben die Bürgerrolle.- PZ-Teilnahme produziert Identität.- Die PZ baut Vertrauen auf.- Die PZ steht vor einem Kommunikationsproblem.- C Fallbeispiele der Bürgerbeteiligung.- Das Beispiel „Bürgergutachten Merler Keil“.- Das Bürgergutachten als Impuls für eine Bürgerstiftung.- Bürgergutachten-ÜSTRA. Attraktiver Öffentlicher Personennahverkehr.- Bayern beteiligt Bürger am Nachdenken über Verbraucherschutz.- Die Erfahrungen mit Bürgerforen.- Das „BG Gesundheit“.- Das Generationen-Miteinander in einer älter werdenden Gesellschaft, ein Bürgergutachten des Landes Rheinland-Pfalz.- D Der Bedarf nach Langfristdenken.- im Bereich Demografischer Wandel:.- Demografischer Wandel als Chance.- Die zivilgesellschaftliche Gestaltung politischer Kontroversen.- im Bereich Umwelt/Verbraucherschutz:.- Umweltprobleme über Landesgrenzen hinaus.- Politik braucht zum Langfristdenken mehr Unterstützung als Befreiung.- Aus der Diskussion.- im Bereich Mobilität/Raumplanung:.- Die Situation im Verkehrsbereich.- Aus der Diskussion.- im Bereich Finanzen:.- Aus der Diskussion.- Der Bürgerhaushalt: Chancen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit.- E Die Angst der Politik vor dem Laien.- Sind die Ängste der Politik begründet?.- Raum schaffen für Beteiligung.- Sind die Ängste der Parteienvor dem Laien begründet?.- F Rezeption der Planungszelle im Ausland.- Die PZ in Spanien und darüber hinaus.- PZ’n und Citizens’ Juries in the United Kingdom.- USA: The Citizens Jury Process.- Die PZ in Japan.- Die PZ in den Niederlanden. — Rollt das Ei wieder vom Tisch?.- Die PZ in Österreich: Das „Bürgergutachten Graz — Neutorgasse“.- G Perspektiven der Befreiung.- Versuch eines Fazits.- Qualitätskriterien für die Durchführung von PZ’n.- Der Staat hat langfristig zu denken.- Die kommende Verstetigung des Angebots Bürgerrolle.- Grußworte am Beginn der Konferenz.- Die Autoren.

Professor Dr. Peter C. Dienel ist Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung & Planungsverfahren an der Bergischen Universität Wuppertal.