Spätestens mit den Worten von Bundespräsident Steinmeier anlässlich des 30. Jahrestags der Einheit, dass wir in dem besten Deutschland leben, dass es jemals gegeben hat, sah ich mich angehalten, den Zustand des Landes einmal möglichst gesamtheitlich zusammenzutragen.
Ausgangspunkt sind Bildung und Forschung, die lt. BMBF im November 2018, große Priorität genießen - doch statt Taten hält der Abstieg an. Nicht besser ist es um das deutsche Gesundheits-wesen gestellt (wie uns Corona zeigt), die Infrastruktur (jede dritte Autobahnbrücke muss saniert werden genauso wie Straßen und Schienen, um Mobilfunk und Internet (kaum ein Land in der EU liegt hier noch hinter uns), in der inneren und äußeren Sicherheit, in der Wohnungspolitik, im Klimaschutz wie auch im Flüchtlingsmanagement.
Die Verantwortung trägt die Politik. Unser Parlament ist zwar das zweitgrößte der Welt, aber zu 22 Prozent mit Parlamentariern ohne nur mit einem Hauptschulabschluss. Viel der Minister verantworten einen Bereich ohne entspr. Ausbildung und Erfahrung. So kann es kaum verwundern, dass Bürokratie und Abgaben immer weiter ausufern und die Vielzahl der Fehlentwicklungen vertuscht werden bzw. die Information der Bürger weiter reguliert werden soll.
Doch schließlich möchte ich einen Ausweg skizzieren: die Etablierung einer neuen politischen Klasse. Nicht das Parteibuch darf zur Führung bevollmächtigen, sondern Kompetenz und Erfahrung, zum Wohle von Bildung, Forschung, Gesundheit, Infrastruktur, Sicherheit und Klima.
