Das Jahr 2020 steht für den Beginn einer völlig neuen Zeitrechnung. Die weltweit ausgerufene Corona-Pandemie hat drastischen Maßnahmen den Weg geebnet, die man noch kurz zuvor für schier unmöglich gehalten hatte. Unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes hat die Bundesregierung inzwischen Gesetze erzwungen, die so weitreichend in die Grundrechte eingreifen und die Parlamente derart in der Mitsprache beschneiden, dass sie vielen Rechtsexperten verfassungswidrig erscheinen.
Die Entmachtung des Bundestags ist allerdings beileibe kein Kollateralschaden der Corona-Politik. Unter Kanzlerin Angela Merkel hat Deutschland schon in der Staatschuldenkrise ab 2009 und später beim Asyl- und Zuwanderungschaos ab 2015 immer wieder die Aushebelung verfassungsmäßiger Organe erlebt. Die Missachtung des höchsten deutschen Parlaments zieht sich wie ein roter Faden durch die Amtszeit Merkels, die ein tief gespaltenes Land und eine nachhaltig beschädigte Demokratie hinterlässt.
Das Schüren von Ängsten und die Einschüchterung Andersdenkender sind altbekannte Stilmittel totalitärer Systeme. Staatlich organisierte Angriffe auf die Meinungsäußerungsfreiheit haben ein Klima der Verunsicherung geschaffen, in dem sich viele Bürger aus dem gesellschaftlichen Diskurs verabschieden, weil sie Ausgrenzung, Zurückweisung und Sanktionen fürchten. Politik und Medien haben das von ihnen erzeugte Klima dazu genutzt, Panik auf jenen Handlungsfeldern zu verbreiten, auf denen sie eine neue Agenda etablieren wollen.
Inzwischen werden die polit-medialen Narrative kaum mehr hinterfragt. Und so wurde das aus der Umwelt- und Klimapolitik bekannte Herrschen mit Horrorszenarien auf den Gesundheitssektor übertragen. Dabei dient den Verfechtern einer Neuordnung des globalen Zusammenlebens eine Virusinfektion, die für fast alle Menschen unproblematisch ist, als Alibi. Lesen Sie darüber und von vielen weiteren Angriffen auf Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in diesem Buch.
