Italiens Demokratie zwischen Volkssouveränität und Verfassungsvorrang Wie 25 Jahre Reformprozess die konstitutionelle Demokratie verändert haben

Maike Heber geht der Frage nach, wie sich in Italiens Politik und Gesellschaft die dominierende Vorstellung von Demokratie und ihrer Gestaltung nach 25 Jahren Reformprozess verändert hat. Die Verfassung von 1948 ist trotz vieler Versuche, das politische System zu erneuern, weitgehend unverändert geblieben. Der normative Verfassungsvorrang scheint sich damit erfüllt zu haben, doch das allgemeine Demokratieverständnis hat sich durch die Reformdebatte deutlich gewandelt. Neben der Föderalisierung hat die direkte Legitimation des politischen Leaders durch die Wählerschaft stark an Bedeutung gewonnen, bis dahin, dass konstitutionelle Beschränkungen und parlamentarische Aushandlung als vermeintlich undemokratische Hindernisse immer weniger Akzeptanz finden.

Primat der parlamentarischen Repräsentation.- Ein System aus „Zügeln und Gegengewichten“.- Änderungen in den Leitideen.- Regierungsreform auf dem Prüfstand.- Eine hochgradig politisierte Verfassungsdebatte.- Die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit.- Von bewahrender Infragestellung zu plebiszitärer Re-Konsolidierung.

Die promovierte Politikwissenschaftlerin Maike Heber arbeitet seit 2011 für das Italien-Zentrum der TU Dresden und kommentiert in Fernsehen und Radio regelmäßig das politische Geschehen in Italien.