Parlamentarische Debatten zum Kosovo-Krieg in der Bundesrepublik Deutschland und in den Niederlanden 1998-1999

Am 23. März 1999 erteilte NATO-Generalsekretär Javier Solana während einer Krisensitzung des NATO-Rates in Brüssel den Aktivierungsbefehl zum Beginn der Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der seit 1989 währende Konflikt zwischen den im Kosovo lebenden Serben und Albanern erreichte 1998 seinen Höhepunkt und kam mit dem Massaker von Drenica zum vollen Ausbruch. Nachdem alle diplomatischen Mittel gescheitert waren, um eine friedliche Lösung herbeizuführen, sah sich die westliche Staatengemeinschaft gezwungen, ihren Forderungen an Milosevic militärisch Nachdruck zu verleihen. Die Niederlande und Deutschland hatten bereits im Oktober 1998 der NATO ihre Unterstützung im Falle eines Luftangriffs gegen Jugoslawien zugesichert. Dieser Vorratsbeschluss machte den Weg für die am 24. März 1999 begonnene NATO-Luftoperation frei. Beide Regierungen wurden bei ihrem Vornehmen von einer breiten parlamentarischen Mehrheit unterstützt. Durch die Untersuchung der parlamentarischen Debatten zum Kosovo-Krieg in den Niederlanden und Deutschland werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den parteipolitischen Standpunkten der Schwesterparteien in der Zweiten Kammer und im Bundestag herausgefiltert und ermittelt, welche Erkenntnisse sich aus dem länderbezogenen Vergleich ableiten lassen. Da beide Länder seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges eine unterschiedliche außenpolitische Kultur hinsichtlich der Beteiligung an militärischen Auslandseinsätzen entwickelten, wird untersucht, wie sich die verschiedenen Parteien zu dem Kosovo-Einsatz der NATO positionierten, ob es Unterschiede gab und wie sich eventuelle Differenzierungen in den parteipolitischen Stellungnahmen aus der traditionellen außenpolitischen Kultur erklären lassen.

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